02.02.2010 - MAZ
Soziales: 3698 mal Sanktionen bei Hartz IV
In den Jahren 2007 bis September 2009 hat die Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung Arbeitsloser (Paga) 3698 Sanktionen ausgesprochen und Leistungen für Hartz IV-Empfänger gekürzt. Das ergab eine Anfrage der Wählergruppe Die Andere.
Hauptgründe waren etwa die Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder sonstige Maßnahme aufzunehmen oder fortzusetzen. 2007 betraf das 404 Personen, 2009 nur 228. Versäumte Meldungen (2009: 755 Fälle) sind ein weiterer Grund für Leistungskürzungen, ferner der Abbruch von Eingliederungsmaßnahmen. 2008 beantragten und erhielten 111 sanktionierte Paga-Kunden Wertgutscheine für Sachleistungen, 2009 waren es 79.